Politische Partizipation von Migrantinnen

Politische Partizipation von Frauen – CEDAW in Niedersachsen umsetzen

An drei  Modellstandorten in Niedersachsen soll die Vernetzung der Gleichstellungspolitik sichtbarer gemacht  und gestärkt werden. Das Projekt wird von Gleichberechtigung und Vernetzung e.V. in Kooperation mit der Landesarbeitsgemeinschaft kommunaler Frauenbüros und Unterstützung des Niedersächsisch Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Gleichstellung durchgeführt.

Thematisch soll dabei auf die Grundlagen des Übereinkommens der Vereinten Nationen zur Beseitigung  jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW) zurückgegriffen werden. In Göttingen geht es um das Thema: “Politische Partizipation von Frauen“, d.h. um die Teilhabe und Beteiligung von Frauen in der Politik, d.h. an politischen Willensbildungs- Entscheidungsprozessen und in den politischen Gremien und Vertretungen.

Der Integrationsrat Göttingen beteiligt sich an dem Modellprojekt und hat hier insbesondere, die politische Beteiligung von zugewanderten Frauen im Blick. In Migrantenselbstorganisationen beträgt der Frauenanteil ca. 50 Prozent. Bei den Kandidaturen für den Integrationsrat 2017 immerhin 44 Prozent, bei den Mandaten dann 27 Prozent und im Rat der Stadt Göttingen 0 Prozent.

Hier ist Empowerment gefordert. Es gilt das Potenzial, das sich in den Kandidaturen zeigt zu unterstützen und  in einem ersten Schritt zu fragen, was zugewanderte Frauen brauchen um erfolgreich politisch teilzuhaben.

Hierzu haben das Gleichstellungsbüro, der Integrationsrat und das Büro für Integration zwei Workshops mit interessierten  Frauen organisiert. Viele Frauen mit Migrationshintergrund wollen sich engagieren, wissen aber nicht wo, die Frauen wünschen sich mehr Aktivitäten vom Gleichstellungsbüro und Integrationsrat in den sozialen Medien, etwa Facebook und Instagram. Generell gäbe es zu wenige Vorbilder für Migrantinnen, die sich engagieren wollen, so eine Teilnehmerin.

Frauen mit Zuwanderungsgeschichte in die Politik!

Damit ihre Perspektiven, Erfahrungen und Kompetenzen in der aktuellen und zukünftigen Politik mehr Gewicht erhalten, hat das Gleichstellungsbüro, der Integrationsrat, und das Büro für Integration u.a. eine Veranstaltungsreihe konzipiert.

Bereits 2020 fand hierzu eine gut besuchte Präsenzveranstaltung mit politisch engagierten Frauen statt. Aktuell gibt es hierzu eine übersichtliche Dokumentation mit anschaulichen Porträts von drei aktiven Frauen. Zu finden ist dies auf Gleichstellung.goettingen.de oder als Printversion im Gleichstellungsbüro.

Am 10.3.2021 folgte eine online-Konferenz, die der Frage nachging, „Ist der Integrationsrat als Interessenvertretung von Frauen geeignet?“

Nach einem Einblick in den politischen Werdegang von MdB Filiz Polat, schilderten die Vorsitzende Irina Schnar, Dr. Gülsan Yalcin und Yanitsa Petrova ihr Engagement im Integrationsrat Göttingen. Ein Partizipationsgesetz auf Landesebene, ein kommunaler Aktionsplan gegen Rassismus wurden u.a. als zukünftige Vorhaben genannt. Eine verbindlichere Einflussnahme in den kommunalen Gremien und Parteien sei wichtig, um Frauen besser zu motivieren, für den Integrationsrat zu kandidieren. Ebenso brauchen Kandidatinnen bereits im Vorfeld Rückenstärkung ggfs. auch in ihrer community. Im kommunalen Integrationskonzept können in der Zukunft außerdem weitere Konkretisierungen der politischen Partizipation erfolgen.

In der Vergangenheit kandidierten häufig Frauen als Einzelkandidatinnen und wurden dann nicht gewählt. Hierzu ergab die Diskussion mit rund 20 Frauen im Publikum, dass weitere Unterstützungsmaßnahmen von Seiten des Integrationsrates aber auch von Seiten der Migrantenselbstorganisationen erforderlich seien. Ebenso könnte eine Quote zur besseren Repräsentanz beitragen. Mit dieser Runde wurde die Basis geschaffen im engen Austausch von Büro für Integration, Gleichstellungsbüro und Integrationsrat das Ziel, mehr Frauen für die Integrationsratsarbeit zu interessieren, bis zur Wahl des neuen Integrationsrates im Herbst intensiv zu verfolgen.

Hierzu soll auch die für den 17.Mai gemeinsam geplante Veranstaltung zur Frage „Wie sind Frauen mit Zuwanderungsgeschichte in den Parteien vertreten?“ beitragen.

Wie sind Frauen mit Zuwanderungsgeschichte in den Parteien vertreten?

Auf dem Podium sind:


Helena Arndt PARTEI
Karola Margraf SPD
Regina Meyer Bündnis 90/Die Grünen
Bärbel Safieh Göttinger Linke/ALG
Thorben Siepmann FDP
Jasmin Smilge CDU

Im Rat der Stadt Göttingen sind Frauen mit fast 50 % gut vertreten, jedoch hat lediglich eine Mandatsträgerin Zuwanderungsgeschichte! Welche Ansätze gibt es in den Parteien, dies zu ändern? Wie
vertreten sie die Anliegen zugewanderter Frauen? Wie erreichen
sie die Wählerinnen mit Zuwanderungsgeschichte?
Diesen und weiteren Fragen stellen sich die Göttinger Ratsfraktionen
und -gruppen.


Moderation: Silke Gardlo Gleichberechtigung und Vernetzung e. V.