Aktuelles

Welche Europäische Union wollen wir?

 

Rechtsextremismus und Rassismus in Deutschland und der Europäischen Union

Nationalismus, Rechtspopulismus und Rassismus erleben derzeit in Deutschland und Europa eine beunruhigende Konjunktur.

Aufstieg und Etablierung der inzwischen in sämtlichen Landtagen und im Bundestag vertretenen AFD lässt sich nicht allein auf die Mobilisierung von Protestwählern

zurückführen, sondern ist auch ein Ergebnis einer jahrzehntelangen Ignoranz gegenüber rechten Mobilisierungserfolgen, die 1989/90 mit zahlreichen

Anschlägen auf Flüchtlingsunterkünfte, Gewalt gegen Migrantinnen und Migranten und den Anschlägen in Solingen, Mölln und Rostock ihren Anfang nahmen.

Schon in den 90er Jahren waren die Themen Asyl und Einwanderung der ideologische Treibstoff, der von Rechtspopulisten, wie heute von der AFD für ihre Ziele genutzt wird.

Die AFD profitiert dabei von der sich verschärfenden Einwanderungsdebatte, die sich rasch um die steigende Zahl von Flüchtlingen drehte und zunehmend in einer mehr oder weniger offen rassistische Abwehr von Flüchtlingen bestand. Der Themenkomplex von Migration und Asyl ist es auch, der den rechtspopulistischen

Widerstand „gegen Brüssel“ wachsen lässt. In Polen, Tschechien, Ungarn, Italien und Österreich hat sich ein europafeindlicher Nationalismus durchgesetzt.

Die ursprünglichen Themen der Rechten, die Konzentration auf den Binnenmarkt, die Währungsunion, die EU als „bürokratisches Monster“ spielen im Vergleich zur gegenwärtigen Migrationspolitik nur noch eine untergeordnete Rolle. Die Europäische Union reagiert mit der massiven Abwehr von Flüchtlingen und der Kriminalisierung der Seenotrettung und stärkt damit die Fraktionen der Rechtspopulisten.

Vor diesem Hintergrund braucht Europa einen Kurswechsel. Wie aber könnte eine solche Neuausrichtung der EU konkret aussehen? Wie kann soziale Gerechtigkeit für alle EU-Bürgerinnen geschaffen und sichergestellt werden? Was können wir gegen den drohenden Rechtsruck tun? Wir wollen mit Ihnen und unseren Gästen auf den Podium gemeinsam diskutieren über:

— die Asylpolitik und die Umsetzung der Menschenrechte in der EU-Politik

— die Bekämpfung von Rechtsruck, Extremismus und Populismus in der EU

— der Arbeitsschutz der Arbeitsmigranten in den EU-Ländern und die Integration

     von Drittstaatsangehörigen in die EU

— der Umgang mit Seenotrettung und die Bekämpfung des Menschenhandels

 

Dienstag, 23. April 2019

(18:00 bis 20:00 Uhr)

Ratssaal, Neues Rathaus

Hiroshimaplatz 1-4

 

Programm:hier

 

18:00 Uhr: Begrüßung Integrationsrat Göttingen

Vortrag:

Florian Finkbeiner: „Die AfD und die Krise der Volksparteien“

M.A. Politikwissenschaftler, wissenschaftlicher Mitarbeiter

am Institut für Demokratieforschung, Göttingen

 

Podiumsdiskussion und Diskussion mit dem Publikum:

Larissa Freudenberger (SPD, Kandidatin für die Europawahl)

Almut Mackensen (Bündnis 90/Die Grünen)

Julius Graack (FDP, Kandidat für die Europawahl)

Harm Adam (CDU)

Canan Sahin (Die Linke)

Patrick Breyer (Spitzenkanddidat der Piratenpartei für die Europawahl)

Moderation: Jan Fragel (freier Jounalist)

 

20:00 Uhr Ende der Veranstaltung und Ausklang